50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte
Bereits seit 1971 unterstützt die Städtebauförderung Städte und Gemeinden bei baulichen, demografischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen sowie ökologischen Herausforderungen. Der Erfolg ist einmalig: Mehr als 9.300 Maßnahmen in 3.900 Kommunen bundesweit wurden seither mit rund 19,3 Milliarden Euro gefördert und umgesetzt. Für das Jahr 2021 sind weitere 790 Millionen Euro Bundesmittel für das Förderprogramm vorgesehen. Doch was ist die Städtebauförderung? Wie funktioniert sie und was leistet sie?
Was ist die Städtebauförderung?
Die Bewohner und Besucher einer Stadt stellen eine Vielzahl verschiedener Ansprüche an diesen Ort. Neben der Wohn- und Arbeitsfunktion soll die Stadt auch als Versorgungszentrum dienen. Darüber hinaus wird häufig die Rolle als Erholungsort und als Ort des Zusammenlebens und der Integration genannt.
Des Weiteren müssen Städte heutzutage vielfältigen Anforderungen, die beispielsweise durch den Klimawandel oder die Digitalisierung zu Tage treten, gerecht werden. Hier kommt die Städtebauförderung mit ihren Programmen ins Spiel, die dabei helfen sollen, Lösungen für die beschriebene Problematik zu finden.
Das im Jahr 2020 neustrukturierte Instrument der Städtebauförderung umfasst die Programme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese greifen die verschiedenen Herausforderungen und Probleme auf. Durch die dreiteilige Gliederung ist es möglich, optimal auf die spezifischen Handlungsbedarfe vor Ort zu reagieren, wodurch eine bestmögliche Förderung erreicht wird.
Die genauen Grundlagen und Regelungen finden Sie im Grundgesetz, dem Baugesetzbuch und den entsprechenden Verwaltungsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Ländern.
Wie funktioniert die Städtebauförderung?
Die Städtebauförderung betrachtet die Stadtteile und Gemeinden stets als Ganzes. Im Grundsatz baut das Förderprogramm dabei auf dem Engagement der Bürger*innen und der Zusammenarbeit von Politik und Verwaltung. Die Bürgerbeteiligung nimmt dabei schon immer eine besonders wichtige Rolle ein und ist heutzutage eine verpflichtende Voraussetzung für die Umsetzung geplanter Maßnahmen.
Die Finanzierung der förderfähigen Kosten erfolgt in der Regel zu je einem Drittel durch Bund, Länder und Kommunen. Dabei folgt sie stets dem gleichen Muster: Zunächst verteilt der Bund die Finanzmittel an die Länder. Diese haben die Aufgabe, die jeweiligen Programme durchzuführen, die Kommunen auszuwählen, die eine Förderung erhalten sollen und das Geld an diese weiterzuleiten. Die Kommunen nehmen somit die Rolle des Antragsstellers und die des Empfängers der Fördermittel ein.
Die Ziele der Städtebauförderung
Das übergreifende Ziel der Städtebauförderung ist die nachhaltige Stärkung der Städte und Gemeinden als Wirtschafts- und Wohnstandorte sowie die dauerhafte Behebung von Mängeln und Missständen. Die lebenswerte Gestaltung der Städte und Gemeinden sowie deren nachhaltige Entwicklung stehen im Mittelpunkt. Dabei sind folgende Schwerpunkte von besonderer Bedeutung:
- Eine Stärkung der Innenstädte und Ortsteilzentren in ihrer städtebaulichen Funktion. Diese soll unter besonderer Berücksichtigung des Wohnungsbaus sowie des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege vorgenommen werden.
- Eine Wiedernutzung von Flächen zur Errichtung von Wohn- und Arbeitsstätten sowie Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen. Hierbei steht eine funktional sinnvolle Zuordnung sowie eine umweltschonende, kosten- und flächensparende Bauweise im Vordergrund. Besonderes Augenmerk gilt hier den in Innenstädten häufig brachliegenden Industrie-, Konversions- und Eisenbahnflächen.
- Städtebauliche Maßnahmen, die zu einer Behebung sozialer Missstände beitragen.
Der Erfolg spricht für sich
Durch eine stetige Ausrichtung an aktuellen Themen und eine daraus folgende Weiterentwicklung des Programms, gilt die Städtebauförderung heutzutage als eines der wichtigsten Instrumente zur Förderung einer sozial, demografisch, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltigen Stadtentwicklung. Der Erfolg ist auch auf die Folgeinvestitionen von Land, Kommunen und privaten Bürgern und Unternehmen zurückzuführen, welche die Förderung des Bundes ergänzen: „Denn jeder Euro Fördermittel mobilisiert sieben Euro an Investitionen im privaten und öffentlichen Bereich.“ (Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, 2020) Weitere Informationen zum Thema finden sie hier.
Die cima als kompetenter Berater
Das Team der cima Beratung + Management GmbH bietet ein umfassendes Angebot: Von der Informationsbeschaffung und -aufbereitung, über die Bewerbung, bis hin zur Begleitung vor Ort und der konkreten Umsetzung bestimmter Maßnahmen sind wir Ihr starker Partner in Sachen Fördermittel.
Quellen
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (2020): Tag der Städtebauförderung
FördermittelAutor*in
